Die Stiftung – Das unbekannte Wesen – Stiftung, Teil I

Die Stiftung wird zwar in der (Fach-) Presse ab und an erwähnt, jedoch weiß der Normalbürger in der Regel nicht, was das ist und wie sich mit einem solchen Konstrukt Gutes tun und darüber hinaus Steuern sparen lässt. Durch diese Artikelreihe wird die Kanzlei Riefer diesem Missstand Abhilfe schaffen.

Für viele ist eine Stiftung ein Ding für die „Super-Reichen“, man denke nur an die „Schwarz-Stiftung“ oder die „Vorwerk-Stiftung“. Dem ist aber nicht so.

In Rheinland-Pfalz beispielsweise kann eine Stiftung mit einem Stiftungsvermögen von (nur) 25 TEUR gegründet werden.

  1. Es stellen sich folgende Fragen:

Was ist also eine Stiftung? Wie gründe ich sie? Was kostet das? Wieviel Geld muss ich einlegen? Wie sieht es mit der Steuer aus? Kann ich die Stiftung auch wieder auflösen? Wer bekommt das Geld aus der Stiftung?

  1. Stiftung, Begriff

Definition aus Wikipedia:

„Eine Stiftung ist eine Einrichtung, die mit Hilfe eines Vermögens einen vom Stifter festgelegten Zweck verfolgt. Synonym wird auch der Begriff Fundation (vom lateinischen fundātiō) verwendet.“

[Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/Stiftung]

Das Gesetz sieht sie gem. §§ 80 ff. BGB als juristische Person des Privatrechts an, sie ist jedoch keine Kapitalgesellschaft wie z.B. die GmbH oder die AG.

Es werden also Geld oder Vermögensgegenstände in Geldeswert oder Rechte (z.B. Markenrechte, Anteile an einer GmbH) von einer Person (Stifter) in ein Sondervermögen eingebracht, welches separat von dem sonstigen Vermögen des Stifters verwaltet wird. Dieses Sondervermögen hat eigene Rechtspersönlichkeit.

  1. Stiftung, Organe

Wie jede Körperschaft kann diese ohne Organe nicht handeln.

Organe der Stiftung sind:

  • Stiftungsrat (Kuratorium)
  • Stiftungsvorstand

Wichtig ist, dass die Stiftung keine Mitgliederversammlung wie bei einem Verein oder eine Hauptversammlung wie bei einer AG hat. Sie unterliegt ausschließlich der staatlichen Stiftungsaufsicht.

Der Vorstand erledigt die Geschäfte der Stiftung und handelt in deren Namen gerichtlich und außergerichtlich. Der Stiftungsrat hat beratende bzw. überwachende Funktion.

  1. Stiftung, Gründung

Wie gründet man nun eine Stiftung?

Das Gesetz gibt den Weg vor:

  • Stiftungsgeschäft (vgl. § 81 BGB)
  • Errichtung der Stiftungssatzung (inkl. Festlegung von Sitz und Namen der Stiftung)
  • Antrag auf Anerkennung durch Stiftungsbehörde des jeweiligen Bundeslandes
  • Erteilung Anerkennungsurkunde durch Stiftungsbehörde

Sollten diese Voraussetzungen erfüllt sein, ist die Stiftung entstanden, auch wenn noch kein Kapital in die Stiftung eingelegt wurde.

Die Gründung ist formlos möglich.

Ausnahmen: Einlegung eines Grundstücks in die Stiftung oder Einbringung von GmbH-Anteilen; dann muss die Notarin/ der Notar in Anspruch genommen werden.

Mehr ist zunächst nicht nötig.

Zur Frage der Arten von Stiftung und möglichen Steuersparmodellen erfahren Sie mehr in den kommenden Veröffentlichungen der Kanzlei Riefer.


Nützliche Verweise auf Veröffentlichungen zur Stiftung in Rheinland-Pfalz:

  • Stiftungsgesetz RP

http://www.stiftungsgesetze.de/pdfs/stiftungsgesetz-rheinland-pfalz.pdf

  • Broschüre zur Gründung einer Stiftung

https://add.rlp.de/fileadmin/add/Abteilung_2/Referat_23/Stiftungen/Broschuere_Stiftungen_allgemein.pdf

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